Rechtsprechung
| BAG, 27.11.1991 - 5 AZR 635/90 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Oberhausen, 25.04.1990 - 4 Ca 1938/89
- LAG Düsseldorf, 08.08.1990 - 12 (8) Sa 905/90
- BAG, 27.11.1991 - 5 AZR 635/90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BAG, 02.09.1987 - 5 AZR 519/80
Hausbrandkohle für Bergleute nach Zechenstillegung - Auslegung eines Sozialplans …
Auszug aus BAG, 27.11.1991 - 5 AZR 635/90
Die "Sicherstellung" der ausgeschiedenen Arbeitnehmer habe in Form einer dynamischen Verweisung erfolgen sollen? sie sei deshalb von einem Verbandsaustritt und Branchenwechsel des Arbeitgebers unberührt geblieben (vgl. Senatsurteile vom 2. September 1987 - 5 AZR 519/80 - und vom 6. Dezember 1989 - 5 AZR 618/88 -;, jeweils nicht veröffentlicht).Ein Anspruch folgt daher nicht allein aus dem Sozialplan, sondern richtet sich nach den jeweils maßgeblichen Tarifvorschriften (vgl. Senatsurteil vom 2. September 1987 - 5 AZR 519/80 - unveröffentlicht).
- BVerfG, 23.04.1986 - 2 BvR 487/80
Sozialplan
Auszug aus BAG, 27.11.1991 - 5 AZR 635/90
Gerade angesichts des auf Nachteilsausgleich für eine längere Zukunft ausgerichteten Zwecks von Sozialplänen liege es nicht fern, daß im Sozialplan enthaltene Verweisungen auf tarifliche Bestimmungen als dynamische Verweisungen ausgelegt würden, wenn im Text des Sozialplans nicht das Gegenteil festgelegt sei ( BVerfGE 73, 261, 271 f. [BVerfG 23.04.1986 - 2 BvR 487/80] ). - BAG, 22.08.1979 - 5 AZR 1066/77
Auslegung eines Sozialplans - Hausbrand
Auszug aus BAG, 27.11.1991 - 5 AZR 635/90
Verweist ein Sozialplan wegen der Voraussetzungen eines Anspruchs auf tarifliche Bestimmungen, ohne diese nach Datum und Paragraphen zu bezeichnen, so ist von den jeweiligen Bestimmungen auszugehen, auch soweit sie nach dem Abschluß des Sozialplans geändert werden (vgl. Senatsurteil vom 22. August 1979 - 5 AZR 1066/77 - AP Nr. 3 zu § 611 BGB Deputat, Leitsatz I sowie zu II der Gründe). - BAG, 06.12.1989 - 5 AZR 618/88
Hausbrandkohle: Anspruch auf Energiebeihilfe mangels Verwendung für Kohle
Auszug aus BAG, 27.11.1991 - 5 AZR 635/90
Die "Sicherstellung" der ausgeschiedenen Arbeitnehmer habe in Form einer dynamischen Verweisung erfolgen sollen? sie sei deshalb von einem Verbandsaustritt und Branchenwechsel des Arbeitgebers unberührt geblieben (vgl. Senatsurteile vom 2. September 1987 - 5 AZR 519/80 - und vom 6. Dezember 1989 - 5 AZR 618/88 -;, jeweils nicht veröffentlicht).